"spd" : 154 Ergebnisse
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02 Dez 20 : 01 | CDU rüstet sich für Wahljahr - Kritik an Vorstößen Stuttgart (dpa) - Die CDU hat am Schlusstag ihres Parteitags in Stuttgart für Aufmerksamkeit gesorgt: Sie will Deutsch als Sprache im Grundgesetz verankern. Parteichefin Angela Merkel zeigte sich von dem Beschluss wenig begeistert. Kritik kam von SPD, Grünen und der türkischen Gemeinde. Quelle : direktbroker.de weniger als 7 stunden |
02 Dez 18 : 57 | Koalition vor neuer Debatte über weitere Schritte gegen die Krise Stuttgart (dpa) - In der großen Koalition bahnt sich eine Auseinandersetzung über weitere Schritte gegen die Konjunkturkrise an. Die CDU will den Abschwung eher mit staatlichen Investitionen eindämmen, die CSU setzt weiter auf rasche Steuersenkungen. Die SPD wiederum will Anreize schaffen, damit... Quelle : direktbroker.de weniger als 8 stunden |
02 Dez 15 : 51 | Bayern enthält sich bei Abstimmung über Erbschaftsteuerreform München (dpa) - Bayern wird sich bei der Bundesrats-Abstimmung über die Erbschaftsteuerreform enthalten. Das teilte die Staatskanzlei nach einer Kabinettssitzung in München mit. CSU und FDP konnten sich bis zuletzt nicht auf eine gemeinsame Position verständigen. Der Koalitionsvertrag sieht für... Quelle : direktbroker.de weniger als 12 stunden |
30 Nov 03 : 45 | Clement hat SPD wegen abgenötigter persönlicher Erklärung verlassen Berlin (dpa) - Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat die SPD verlassen, weil er sich von der Partei nicht nur gerügt, sondern gedemütigt fühlte. Das «Fass zum Überlaufen» habe gebracht, dass ihm die Bundesschiedskommission neben der Rüge für seine Äußerungen im hessischen... Quelle : direktbroker.de |
29 Nov 10 : 07 | Steinmeier: BKA-Gesetz wird nicht an SPD scheitern Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat trotz des vorläufigen Scheiterns des BKA-Gesetzes im Bundesrat Zweifel an der Arbeitsfähigkeit der großen Koalition zurückgewiesen. Quelle : direktbroker.de |
26 Nov 02 : 21 | Weiter Kritik in der SPD an Clement Berlin (dpa) - Nach seinem Austritt aus der SPD steht der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement in der Partei weiter in der Kritik. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel warf Clement «Selbstbezogenheit und Scheinradikalität» vor. Entsprechend äußerte sich Gabriel in der... Quelle : direktbroker.de |
24 Nov 20 : 20 | Clement bleibt in SPD Berlin (dpa) - Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement wird nicht aus der SPD ausgeschlossen. Die Schiedskommission der Bundespartei erteilte ihm in letzter Instanz wegen SPD-kritischer Äußerungen im hessischen Landtagswahlkampf lediglich eine Rüge. Damit wurde ein monatelanger Streit... Quelle : direktbroker.de |
24 Nov 18 : 07 | Clement kann in SPD bleiben und erhält Rüge Berlin (dpa) - Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement erhält von der SPD eine Rüge, wird aber nicht aus seiner Partei ausgeschlossen. Das entschied die Schiedskommission als letzte Instanz. In einer schriftlichen Erklärung bedauerte Clement seine damaligen Äußerungen. Es sei... Quelle : direktbroker.de |
24 Nov 05 : 54 | SPD berät über Parteiausschluss von Clement Berlin (dpa) - Vor der möglicherweise entscheidenden Sitzung der SPD-Bundesschiedskommission wächst die Rückendeckung für den vom Parteiausschluss bedrohten Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement. Quelle : direktbroker.de |
01 Dez 06 : 52 | SPD-Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel räumt Wortbruch ein Wiesbaden (dpa) - Der hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel hat einen Wortbruch seiner Partei eingeräumt. Er bezeichnete es als Fehler, dass die SPD trotz früherer Versprechungen ein Bündnis mit der Linkspartei angestrebt hat. Das sagte Schäfer- Gümbel der «Süddeutschen... Quelle : direktbroker.de weniger als 45 stunden |
22 Nov 11 : 48 | Scholz grenzt SPD von Linkspartei ab Kritik an Hessen-SPD Quelle : direktbroker.de |
22 Nov 07 : 04 | SPD und FDP kritisieren Schäuble-Vorstoß zu Bundesratsreform «Das ist ein heftiger Anschlag auf parlamentarische, rechtsstaatliche Prinzipien» Quelle : direktbroker.de |
21 Nov 03 : 10 | Struck kritisiert Nein der SPD in einigen Ländern zum BKA-Gesetz Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschef Peter Struck hat die ablehnende Haltung einiger SPD-Landespolitiker zum BKA-Gesetz kritisiert. Das Nein sei ärgerlich und unbegründet, sagte er der «Passauer Neuen Presse». Die Kritik an den neuen Befugnissen für das Bundeskriminalamt sei eher emotional als... Quelle : direktbroker.de |
19 Nov 20 : 33 | SPD und CDU verteidigen geplante Diätenerhöhung für Abgeordnete Die Linke lehnt die Erhöhung mit Blick auf die aktuelle Finanzkrise ab Quelle : direktbroker.de |
18 Nov 14 : 37 | Staatsregierung und SPD für eigenes Konjunkturprogramm Seehofer will Automobilzulieferern helfen - Maget fordert Straßenbauprojekte Quelle : direktbroker.de |
30 Nov 09 : 25 | Clement-SPD-Austritt: Fühlte mich gedemütigt Berlin (dpa) - Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat die SPD verlassen, weil er sich von der Partei nicht nur gerügt, sondern gedemütigt fühlte. Quelle : direktbroker.de |
14 Nov 13 : 35 | SPD fordert Eingreifen Oettingers in Affäre um NS-Äußerungen Das CDU-Mitglied Lüttke hatte den Widerstandskämpfer Dietrich Bonhoeffer diffamiert Quelle : direktbroker.de |
12 Nov 06 : 49 | SPD verliert nach Hessen-Debakel stark Schlechteste Wert seit dem Wechsel an der Parteispitze Quelle : direktbroker.de |
29 Nov 03 : 01 | Koch warnt Union vor schnellen Steuersenkungen Wiesbaden (dpa) - Hessens Ministerpräsident und CDU-Chef Roland Koch hat seine Partei vor schnellen Steuersenkungen gewarnt. Er wandte sich damit im NDR gegen entsprechende Forderungen aus der eigenen Partei. Die CDU wolle eine Steuerreform, die mit der SPD nicht zu machen sei. Ziel der CDU sei es,... Quelle : direktbroker.de |
10 Nov 12 : 21 | Hessische SPD schließt Abweichler von Fraktionssitzungen aus Die vier Abgeordneten werden aber nicht aus der Fraktion ausgeschlossen Quelle : direktbroker.de |
10 Nov 08 : 03 | Linke zu Unterstützung der SPD im nächsten Anlauf bereit Koch-Abwahl als entscheidendes Kriterium genannt Quelle : direktbroker.de |
28 Nov 20 : 06 | ROUNDUP: Steinbrück warnt vor Aktionismus - Haushalt 2009 verabschiedet BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat sich gegen weitere Konjunkturpakete und rasche Steuersenkungen ausgesprochen. In der Schlussdebatte zum Haushalt für 2009 warnte er am Freitag vor Aktionismus sowie einem Überbietungswettbewerb und mahnte in der Krise eine Politik... Quelle : direktbroker.de |
28 Nov 17 : 53 | Einigung nach monatelangen Verhandlungen Grüne in Münster ziehen OB-Kandidaten zugunsten der SPD zurück Quelle : direktbroker.de |
08 Nov 08 : 07 | Hessische SPD berät über Spitzenkandidatur für Neuwahlen Bislang ließ Ypsilanti offen, ob sie sich erneut um das Spitzenamt bewerben will Quelle : direktbroker.de |
07 Nov 09 : 33 | Hessische SPD und Grüne halten sich alle Optionen offen Beide Parteien wollen Neuwahlen ohne Koalitionsaussage angehen Quelle : direktbroker.de |
07 Nov 06 : 34 | Analyse: Ypsilantis SPD unter Druck Frankfurt/Main (dpa) - Roland Koch drückt aufs Tempo: Die hessische CDU will Neuwahlen am 18. Januar, um die politische Krise im Bundesland zu lösen. Quelle : direktbroker.de |
03 Nov 01 : 44 | Probeabstimmungen bei SPD und Grünen in Hessen Wiesbaden (dpa) - Bei den Landtagsfraktionen von SPD und Grünen in Hessen finden heute in Wiesbaden Probeabstimmungen für die Ministerpräsidentenwahl statt. Morgen wollen beide Fraktionen gemeinsam mit der Linkspartei die SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti zur neuen Regierungschefin wählen. Ihr... Quelle : direktbroker.de |
28 Nov 01 : 14 | Bundesrat berät über BKA- und VW-Gesetz Berlin (dpa) - Der Bundesrat stimmt heute über das umstrittene BKA-Gesetz ab, mit dem das Bundeskriminalamt mehr Befugnisse zur Terrorbekämpfung erhalten soll. Die große Koalition versuchte noch bis in die Nacht, eine Mehrheit der Länderstimmen für das Gesetz zu erreichen. Widerstand gibt es... Quelle : direktbroker.de |
26 Nov 21 : 44 | Deutsche EU-Abgeordnete: Situation ist chaotisch Berlin/Bombay (dpa) - Unter den von Terroristen bedrohten Gästen der Luxushotels im indischen Bombay ist auch die deutsche Europa-Parlamentarierin Erika Mann (SPD), die von chaotischen Zuständen nach der Terrorserie berichtet. Quelle : direktbroker.de |
26 Nov 12 : 20 | Gabriel: Moderne Kohlekraftwerke brauchen staatliche Beihilfen BERLIN (dpa-AFX) - In der Diskussion um den Klimaschutz hat sich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) für staatliche Beihilfen beim Bau moderner und Kohlendioxid-armer Kohlekraftwerke ausgesprochen. Die rechtlichen Voraussetzungen dazu müssten jetzt in Brüssel geschaffen werden, sagte... Quelle : direktbroker.de |
25 Nov 16 : 15 | Parteispitze überrascht über Clements SPD-Austritt Berlin (dpa) - Nach fast 40 Jahren in der SPD hat der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement seiner Partei überraschend den Rücken gekehrt. Nur wenige Stunden zuvor hatte die Bundesschiedskommission einen Parteiausschluss vermieden und es bei einer Rüge belassen. Ein letzter Versuch... Quelle : direktbroker.de |
25 Nov 13 : 09 | Linke halten Clements Begründung für SPD-Austritt für unglaubwürdig Berlin (dpa) - Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat nach fast 40 Jahren Parteimitgliedschaft die SPD verlassen. Der 68-Jährige begründete den Schritt unter anderem damit, dass die SPD auch nach dem gescheiterten Machtwechsel in Hessen keinen klaren Trennungsstrich zur... Quelle : direktbroker.de |
25 Nov 05 : 59 | Zypries verteidigt Entlassung von Christian Klar Berlin (dpa) - Bundesjustizministerin Brigitte Zypris (SPD) hat die Entlassung des früheren RAF-Terroristen Christian Klar Anfang 2009 verteidigt. Sie wird vor allem aus den Reihen der Union und von Angehörigen von Opfern kritisiert. Quelle : direktbroker.de |
24 Nov 19 : 46 | Unionsfraktion stimmt mehrheitlich für Erbschaftsteuerreform BERLIN (dpa-AFX) - Die Unions-Bundestagsfraktion hat sich in einer Probeabstimmung mit breiter Mehrheit für den vorliegenden Entwurf zur Reform der Erbschaftsteuer ausgesprochen. Rund 20 Unionsabgeordnete stimmten am Montagabend jedoch mit Nein, einige enthielten sich, hieß es aus der... Quelle : direktbroker.de |
21 Nov 14 : 36 | Koalition muss Haushaltspläne nachbessern Berlin (dpa) - Die massive Konjunkturkrise zwingt Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) zu deutlich mehr Schulden. Im nächsten Jahr steigt die Neuverschuldung gegenüber den ursprünglichen Regierungsplänen um 8 Milliarden auf 18,5 Milliarden Euro. Quelle : direktbroker.de |
21 Nov 06 : 59 | Analyse: Etat 2009 mit vielen Fragezeichen Berlin (dpa) - Gut zwölf Stunden - bis tief in die Nacht - feilschten die Haushaltsexperten in der Schlussrunde um den Etat von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) für 2009. Quelle : direktbroker.de |
19 Nov 17 : 49 | Streit um BKA-Gesetz im Landtag FDP und Grüne fordern Ablehnung - CDU und SPD betonen besseren Schutz vor Terrorismus Quelle : direktbroker.de |
17 Nov 16 : 35 | Koalitionszwist wegen BKA-Gesetz CDU und CSU verärgert über SPD - Auch Schleswig-Holstein fordert Korrekturen Quelle : direktbroker.de |
14 Nov 22 : 32 | ROUNDUP 3: Opel bittet Staat um Hilfe - 'Keine akuten Zahlungsprobleme' RÜSSELSHEIM (dpa-AFX) - Nach Absatzeinbruch und massiven Verlusten ruft Opel als erster deutscher Autohersteller den Staat zu Hilfe. Eine Bürgschaft von Bund und Ländern über mindestens mehrere hundert Millionen Euro soll die Tochter des schwer angeschlagenen US- Autorkonzerns General Motors... Quelle : direktbroker.de |
11 Nov 19 : 43 | Kfz-Steuerbefreiung wird geändert Berlin (dpa) - Union und SPD haben sich nach Protesten aus den eigenen Reihen auf Korrekturen an den Kfz-Steuerplänen für Neuwagen geeinigt. Die maximal zweijährige Befreiung soll vorerst nur ein halbes Jahr lang angeboten werden, teilten die Fraktionschefs von Union und SPD, Volker Kauder und... Quelle : direktbroker.de |
08 Nov 21 : 42 | Ypsilanti sieht gute Chancen für Ablösung von Koch Berlin (dpa) - Die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti sieht auch mit dem in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannten Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel gute Chancen für eine Ablösung von Regierungschef Roland Koch. Schäfer-Gümbel sei zwar als Person nicht bekannt, habe aber bisher... Quelle : direktbroker.de |
05 Nov 12 : 52 | Steinbrück: Sonderbonus für Bahn-Manager bei Börsengang wird es nicht... BERLIN (dpa-AFX) - Der von der Bahn geplante Sonderbonus für das Bahn-Management im Falle der Teilprivatisierung des Unternehmens hat nach Ansicht von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) keine Chancen. Derzeit sei das Thema ohne Bedeutung, weil der Börsengang aufgeschoben sei, sagte er am... Quelle : direktbroker.de |
02 Nov 06 : 08 | Hessens Grüne entscheiden über Koalitionsvertrag Frankfurt/Main (dpa) - In Hessen wollen heute auch die Grünen den Weg für eine rot-grüne Minderheitsregierung freimachen. Auf einer Landesmitgliederversammlung in Frankfurt entscheiden sie über den Koalitionsvertrag. Dabei wird eine klare Mehrheit erwartet. Damit könnte sich SPD-Landeschefin... Quelle : direktbroker.de |
01 Jan 01 : 00 | Ohne Titel Quelle : |
